Referate

Die Deutschen in Russland

1702: Anwerbungsmanifest unter Peter dem Großen: Einladung der Ausländer in beide Hauptstädte. Unter der Katharina II: 1. Manifest (4. Dezember 1762), 2 Manifest (22. Juli 1763): Einladung der Ausländer. Ziele: Auswanderer kamen vor allem aus Hessen, Preußen, Bayern. Sie waren von Abgaben befreit, versorgt mit Baumaterialien und Krediten. Die Gründe dabei waren: Probleme: Einsiedlungsrayons waren Wolgagebiet, Krim und Kaukasus, Bessarabien:

Die mittelasiatischen Republiken: Russlands Dritte Welt

1865 - 1885: Expansion nach Mittelasien. Gründe: Vorteile/Nachteile: Sowjetisches Mittelasien: Gründe für Dritte Welt - Bezeichnung: Neuer Nationalismus:

Politische Parteien in Russland (1905-1917)

RSDRP (Russländische Sozialdemokratische Arbeiterpartei): SR (Sozialrevolutionäre): Kadetten (Konstitutionelle Demokraten):

Parteienlandschaft nach Perestrojka

KPRF Einheit Vaterland - Ganz Russland Union der rechten Kräfte Jabloko Žirinovskij-Block

Demokratischer Zentralismus am Beispiel Tatarstans

Rechte aller Republiken innerhalb der RF: Minderheitenspezifische Individualrechte:

Tatarstan

Entwicklung: 1994: Vertrag über Abgrenzung der Kompetenzen zwischen RF und RT (Republik Tatarstan)

Gesamtgesehen hat Tatarstan mehr Rechte als andere Republiken erhalten.

Zuständigkeiten des Zentrums: Gemeinsame Zuständigkeiten des RF und Tatarstans: Kompetenzen von Tatarstan:

Justitzreform und Justizgesetzgebung

Justiz vor der Reform: Gerichtsaufbau: Justizpersonal: Justizreformen:

Verfassungen der UdSSR und die Verfassung der RF von 1993

  1. Verfassung der RSFSR vom Juli 1918:
    • Oberstes Ziel:
      • Errichtung des Sozialismus
    • Ziele der Übergangsperiode:
      • Errichtung der Diktatur des Proletariats und der Bauernschaft
      • Unterdrückung der Bourgeoisie
      • Abschaffung der Einteilung der Gesellschaft in Klassen
      • Beseitigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen
    • Den Werktätigen wurden garantiert:
      • Gewissensfreiheit
      • Meinungsfreiheit
      • Versammlungsfreiheit
      • Koalitionsfreiheit
      • Recht auf Bildung
      • Wahlrecht
    • Pflichten der Bürger:
      • allgemeine Militärpflicht
      • allgemeine Arbeitspflicht
      • kommunistische Partei in der Verfassung nicht erwähnt
  2. Verfassung der RSFSR von 1924:
    • der Grundrechtskatalog fehlt
    • Übertragung der Struktur der RSFSR auf die Union
    • Kommunistische Partei in der Verfassung nicht erwähnt
  3. Verfassung der RSFSR von 1936 (Stalin-Verfassung):
    • alle Bürger – zum ersten mal als gleichberechtigt definiert
    • Grundrechte und Freiheiten wieder eingeführt
    • Rede- und Pressefreiheit
    • Versammlung und Demonstrationsfreiheit
    • Unverletzbarkeit der Person und Wohnung
    • Gleichberechtigung der Frauen
    • Recht auf Erholung
    • Wahlrecht: geheim, frei, direkt, allgemein, gleich
    • Die Grundrechte sind dem Staatsrecht untergeordnet
    • Pflichten: gleich wie von 1918
    • Die Partei wurde in der Verfassung als Institution erstmals erwähnt
  4. Verfassung von 1977 (Brežnevverfassung):
    • bereits 1961: Die neue Verfassung ist nach der Chruščovs Ansicht notwendig.
    • in der Verfassung wurde die führende Rolle der Kommunistischen Partei manifistiert
    • Unverletzbarkeit der Person und Wohnung
    • Brief- und Telefongeheimnis
    • Recht auf Kritik der staatlichen Organe
    • Verbot der Verfolgung wegen der Kritik
  5. Verfassung der RF von 1993:
    • Die demokratischste Verfassung Russlands
    • Russische Föderation – demokratischer föderativer Rechtstaat mit republikanischer Regierungsform
    • Die Rechte und Freiheiten der Bürger stehen über die politischen Autoritäten
    • Die Rechte und Freiheiten der Bürger werden betont
    • Ideologische und politische Vielfalt
    • Mehrparteiensystem

Die sozialistische Planwirtschaft

Der Zusammenbruch der UdSSR bedeutet den Zusammenbruch der sozialistischen planwirtschaftlichen Struktur.